Die Welt in Unordnung: EU muss politischer Akteur werden

Datum:

07.05.2024

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Ort:

Stadt Eichstätt

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Eichstätt hielt der Bundestagsabgeordnete Reinhard Brandl einen Vortrag zum Thema „Die Welt in Unordnung“.

Der Verteidigungsexperte gab einen Abriss über die weltweiten Krisenherde und bestätigte dabei das Bauchgefühlt vieler Menschen: Es gibt auffallend viele Kriege, Konflikte und zunehmend Spannungen auf der ganzen Welt.  „Das Jahr 2022 war das blutigste Jahr in der jüngeren Geschichte seit dem Völkermord in Ruanda im Jahr 1994“, so Brandl.

„Die Weltordnung von 1989/1990 ist mit dem Abzug des Westens aus Afghanistan zusammengebrochen“, erklärte der Verteidigungspolitiker. Das zentrale Prinzip der 30 Jahre dauernden Ordnung, der sogenannten Responsibility to protect oder der Schutzverantwortung der Weltgemeinschaft für bestimmte Gruppierungen wurde aufgegeben. Die Annahme, dass Bürgerkriege und Repressionen durch die Weltgemeinschaft beendet werden, ist obsolet.

Brandl referierte auch über die Großmachtsphantasien von Putin einschließlich des Einmarsches in die Ukraine.

Es gebe aktuell auch weiterhin militärische Interventionen des Westens – allerdings nicht mehr aus humanitären Gründen, sondern aus militärischen, geostrategischen und politischen. Als Beispiel nannte Brandl die militärische Koalition des Westens gegen die Huthi-Rebellen zum Schutz von Handelsflotten.

Die Dominanz der USA sei vorbei, so Brandl. Die globalen Aufgaben werden von mehreren Mächten wie Russland, China, USA, und der EU bearbeitet. Alle großen Mächte werden sich durch den Bedeutungsgewinn des globalen Südens dort in der zweiten oder dritten Reihe wohlwollende Unterstützer suchen.  Mit der Folge: Die entstehende Ordnung ist nicht mehr eine Ordnung der westlichen Werte. Es werden mehrere Wertesysteme gleichzeitig existieren.

Mit dieser Entwicklung einhergehend betonte Brandl wie wichtig es sei, dass die EU nicht nur wirtschaftlicher Akteur bleibe. „Sie muss auch tatsächlich ein politischer Akteur werden. Das ist auch Grundvoraussetzung, um in der sich abzeichnenden neuen Weltordnung bestehen zu können.“