Verlängerung des Mandats für den Türkei-Einsatz der Bundeswehr
Dr. Reinhard Brandl: "Wir stehen zu unseren Partnern in der NATO."
Die Bundeswehr soll weiter zum Schutz der Türkei eingesetzt werden. Derzeit beteiligen sich rund 240 Soldaten mit Flugabwehrraketen an der integrierten Luftverteidigung der NATO. Im Bundestag wurde am 29. Januar 2015 die Verlängerung des Mandates, mit einer Höchstgrenze von 400 Soldaten, für ein weiteres Jahr beschlossen. Die Türkei ist der gegenwärtig vom Syrien-Konflikt am stärksten betroffene NATO-Partner und sieht sich der Bedrohung durch ballistische Trägersysteme ausgesetzt. Die Bundeswehr beteiligt sich an der Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) – Operation ACTIVE FENCE TURKEY. Durch Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen leistet die Bundeswehr einen Beitrag zum Schutz der türkischen Bevölkerung und des türkischen Staatsgebiets.