Verlängerung des Bundeswehreinsatzes UNIFIL im Libanon

Reinhard Brandl: "Ich habe im Moment den Eindruck, dass es sich bei UNIFIL eher um einen Feuerlöscher als um einen Stabilitätsanker handelt. In einer hochbrennbaren Situation sollte man eines nicht tun, nämlich den Feuerlöscher entfernen."

Der Bundestag hat am 29. Juni 2017, zugestimmt, dass die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der UN-Friedensmission im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon, Unifil) fortgesetzt wird. Einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/12492) nahm er in namentlicher Abstimmung mit 505 Ja-Stimmen bei 59 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen an. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/12866).

Ausbildung libanesischer Soldaten

Unifil ist einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen. Seit März 1978 überwachen UN-Blauhelmsoldaten die Einhaltung des Waffenstillstands an der 121 Kilometer langen „Blauen Linie“, der Demarkationslinie zwischen Israel und dem Libanon. Nach dem Zweiten Libanonkrieg im Jahr 2006 wurde das Mandat ergänzt.

Seitdem unterstützt UNIFIL die libanesische Regierung dabei, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel von See zu verhindern. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt auf der Ausbildung der libanesischen Soldaten. Das aktuelle Mandat des Bundestages für die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Friedensmission endet am 30. Juni 2017.

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