Rede zum Jahresbericht 2018 des Wehrbeauftragten

Dr. Reinhard Brandl: "Wir werden unsere NATO-Zusagen einhalten. Aber das Entscheidende sind nicht die Prozentzahlen, das Entscheidende ist, dass wir im Parlament das Geld dafür bereitstellen, das die Bundeswehr für ihre Einsätze, für ihre Ausrüstung braucht."

Der Bundestag hat am  11. Dezember 2019, abschließend über den Jahresbericht 2018 (19/7200) des Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, beraten. 

Bei Enthaltung der Linken nahm der Bundestag mit den Stimmen der übrigen Fraktionen auf Empfehlung des Verteidigungsausschusses (19/14102) eine Entschließung an. Danach werden die in dem Bericht enthaltenen Empfehlungen – soweit sie nicht bereits erledigt sind – der Bundesregierung zur Prüfung, Erwägung und Beachtung zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung wird gebeten, den Jahresbericht des Wehrbeauftragten, die Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung dazu und die Ergebnisse der Beratung des Deutschen Bundestages der Truppe zugänglich zu machen. 

Dr. Reinhard Brandl dankte dem Wehrbeauftragten sowie seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Arbeit.

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