Rede zum Bundeswehr­einsatz zur Stabili­sierung des Iraks

Reinhard Brandl: "Wir können uns jetzt darauf konzentrieren, das, was wir erreicht haben, zu sichern und die zurückeroberten Gebiete und den Irak weiter zu stabilisieren."

Der Deutsche Bundestag hat am 15. März 2018 über die Beteiligung der Bundeswehr "zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks“ beraten.

Das neue Bundeswehrmandat soll die derzeitige Ausbildungsmission im Nordirak ersetzen. Der Antrag wurde im Anschluss zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Die für den Einsatz vorgesehenen bis zu 800 deutschen Soldatinnen und Soldaten sollen längstens bis zum 31. Oktober 2018 entsandt werden können. Bisher standen für den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung. Ziel sei es, den Irak und die internationale Koalition gegen den IS zu unterstützen, und zwar auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen im Rahmen der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

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