Rede zum Bundeswehreinsatz UNMISS im Südsudan

Reinhard Brandl: "Über den Südsudan liest man kaum etwas in der Presse, trotzdem vergessen wir hier im Bundestag und in der Bundesregierung dieses Land und die Menschen nicht."

Die Bundeswehr soll sich weiter an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen. Ein entsprechender Antrag der Bundesregierung (18/10188) wurde am 15. Dezember 2016 abschließend beraten und mit 503 Stimmen bei 59 Gegenstimmen und einer Enthaltung in namentlicher Abstimmung angenommen. 

Fünf Jahre nach der Unabhängigkeit steht der Südsudan weiterhin vor massiven Herausforderungen, bei deren Bewältigung das Land auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen bleibt.

Dem Antrag zufolge sollen wie bisher bis zu 50 Soldaten eingesetzt werden können, die „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen sowie der Vereinten Nationen helfen sollen. Das Mandat ist bis Ende 2017 befristet.

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