Rede zum Bundeswehreinsatz in Mali (EUTM)

Dr. Reinhard Brandl: "Das oberste Ziel dieses Mandates und der Mandatsveränderung ist, die Qualität der Ausbildung zu steigern und die operative Einsatzfähigkeit der Truppen, der ausgebildeten Streitkräfte zu erhöhen."

Am 29. Mai 2020 stimmte der Deutsche Bundestag der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM) zu.

In den vergangenen Jahren hat die Bedeutung der Sahel-Region für die Sicherheit Europas zugenommen. Zugleich hat sich die Sicherheitslage nicht nur in Mali, sondern auch in den anderen Staaten des Sahel sukzessive verschlechtert. Der Bedarf an Stärkung staatlicher Strukturen und vor allem von Sicherheitsstrukturen in der Fläche ist gestiegen.

In diesem Zusammenhang  bleiben der Schwerpunkt des deutschen Beitrags an dieser Mission weiterhin Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte. Er wird aber um einige Aspekte ergänzt. So wird das Einsatzgebiet über das Staatsgebiet Malis hinaus auch auf die übrigen vier Staaten der G5-Sahel (Burkina Faso, Mauretanien, Niger, Tschad) erweitert. Die Ausbildung der malischen Streitkräfte soll zukünftig dezentraler und einsatznäher an gesicherten Orten stattfinden. Dadurch wird sich das deutsche Engagement weiter nach Zentralmali ausdehnen. Zudem wird die bilaterale Ausbildungsmission „Gazelle“ für Spezialkräfte im Niger in das EUTM Mandat eingegliedert.

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