1. Kommentar zur Infrastrukturabgabe - Pkw-Maut: Fair, sinnvoll und gerecht 2. 60 Jahre Römische Veträge - EU braucht Bekenntnis zu Freiheit und Subsidiarität 3. Demografie - Zwei Generationen, ein ...
1. Europäischer Rat - Europäische Union: In jeder Krise liegt eine Chance 2. Kommentar - Gerechtere Finanzierung der Verkehrswege 3. Innere Sicherheit - Union sorgt für Ordnung und Sicherheit ...
1. Föderalismus - Zusammenarbeit von Bund und Ländern wird neu geregelt 2. Interview mit Stephan Mayer - „Wir wollen den Schutz von Polizeibeamten und Rettungskräften verbessern“ 3. Bundespräsident - ...
Als CSU Mandatsträger in der Region 10 wollen wir für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region das größtmögliche Maß an Sicherheit erreichen und wir wollen, dass die Menschen ...
1. Kommentar - Deutsche Wirtschaft weiter im Aufwind 2. Auslandseinsätze der Bundeswehr - Engagement in Mali und im Nordirak fortführen 3. Rundgang Grüne Woche 2017 - „Deutlich wird, wie ...
Der Staat trägt die Verantwortung für die Gewährleistung der inneren Sicherheit. Für die CDU/CSU-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität eine zentrale Aufgabe der Politik. Viel ...
1. Innere Sicherheit - Gegen den Terror: „Die freie Gesellschaft ist nicht ohnmächtig“ 2. Entwicklung der ländlichen Räume - Ländliche Regionen stärken 3. Arbeitsprogramm 2017 - „Die Europäische Union ...
1. „Sicherheit war schon immer die Kernkompetenz der CSU“ 2. Brexit, Flüchtlinge, EU: Norwegische Ministerpräsidentin Solberg zu Gast 3. Sicherheit braucht Europa - EU-Kommissar King bei der Klausurtagung 4. ...
Die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe fand in diesem Jahr zum ersten Mal im oberbayerischen Kloster Seeon statt. Im Fokus der Tagung stand das Thema „Innere Sicherheit“. Als Gesprächspartner waren neben dem BND-Präsidenten Bruno Kahl auch ...
1. Finanzierung des Kernenergieausstiegs - „Eine gute Nachricht für die Menschen in den Standortregionen“ 2. Aktuelle Stunde - Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen den Terror 3. Ernährungspolitischer Bericht 2016 ...
1. GENERALDEBATTE ZUM BUNDESHAUSHALT 2017: Eine Frage von Stabilität und Verlässlichkeit 2. BUNDESHAUSHALT 2017 - Wahlversprechen gehalten: Keine neuen Schulden und keine Steuererhöhungen 3. BUNDESHAUSHALT 2017 - Kalb: Ein ...
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat sich die Koalition auf weitreichende personelle und finanzielle Verbesserungen für die Sicherheitsbehörden und das Technische Hilfswerk verständigt. Darüber hinaus ...
1. Bundeswehreinsatz - Kampf gegen den IS intensivieren 2. Bund-Länder-Finanzausgleich - Neuordnung der Finanzbeziehungen: Großer Erfolg für Bayern 3. Interview Mayer: Nachrichtendienste noch leistungsfähiger machen 4. Flüchtlingskosten - Der ...
1. Generaldebatte - Ein Haushalt der Sicherheit, Solidarität und Stabilität 2. Haushaltsentwurf 2017 - Solide Haushaltspolitik mit Investitionen in die Zukunft 3. Vorstandsklausur der CDU/CSU-Fraktion - Mehr Polizei, stärkere ...
Der Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2017 sieht für das Bundesministerium des Innern ein Gesamtvolumen von rd. 8,34 Milliarden Euro vor. Damit steigt der Etat im Vergleich zum Jahr 2014 ...
