1. Kommentar zur Infrastrukturabgabe - Pkw-Maut: Fair, sinnvoll und gerecht 2. 60 Jahre Römische Veträge - EU braucht Bekenntnis zu Freiheit und Subsidiarität 3. Demografie - Zwei Generationen, ein ...
1. „Sicherheit war schon immer die Kernkompetenz der CSU“ 2. Brexit, Flüchtlinge, EU: Norwegische Ministerpräsidentin Solberg zu Gast 3. Sicherheit braucht Europa - EU-Kommissar King bei der Klausurtagung 4. ...
1. Interview - Deutliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung 2. Pflegestärkungsgesetz - Ein ganzes Paket für eine bessere Pflege 3. Bundesverkehrswegeplan 2030 - Lange: Wir stellen die Weichen für ...
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat sich die Koalition auf weitreichende personelle und finanzielle Verbesserungen für die Sicherheitsbehörden und das Technische Hilfswerk verständigt. Darüber hinaus ...
1. INTERVIEW - Stracke: Einwanderung in unsere Sozialsysteme weiter verhindern 2. ARZNEIMITTELGESETZ - Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen neu geregelt 3. NEUES FILMFÖRDERUNGSGESETZ - Mehr gute deutsche Filme 4. TÜRKEI ...
Die weltweiten Flüchtlingsbewegungen sind eine der größten Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft. Deutschland steht zu seinen humanitären Verpflichtungen. Zugleich sank die Zahl der Flüchtlinge infolge europäischen, internationalen und nationalen ...
1. Regierungserklärung - NATO als Wertegemeinschaft 2. EEG - Erneuerbare Energien stellen sich dem Wettbewerb 3. Prostituiertenschutzgesetz - Mehr Schutz, bessere Kontrolle 4. Kommentar von Stephan Stracke / Integrationsgesetz: ...
1. Forschung und Innovation - Innovationsnation Deutschland 2. Interview von Karl Holmeier - Digitalisierung der Energiewende beschlossen 3. Robert Hébras in Berlin - „Bin von der Notwendigkeit ...
Der Deutsche Bundestag hat am 03. Juni 2016 in erster Lesung den in der Woche zuvor durch das Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines Integrationsgesetzes beraten. Ziel ist es, das parlamentarische ...
1. Schwierige Lage - Unterstützung für die Landwirtschaft 2. Interview - „Die Landwirtschaft gehört in die Mitte der Gesellschaft.“ 3. Mongolei - Traditionell gute Zusammenarbeit 4. ...
1. Algerien, Marokko und Tunesien - Mehr sichere Herkunftsländer 2. Kongress Landwirtschaft in Deutschland - Wege in die Zukunft: Landwirtschaft spielt Schlüsselrolle für Unionsfraktion 3. Koalitionsausschuss - Eckpunkte für ...
Die Flüchtlingsbewegung ist die größte Herausforderung für unser Land seit Jahrzehnten. Wie kein anderes Land steht Deutschland zu seinen humanitären Verpflichtungen. Dennoch muss die Zahl der Flüchtlinge spürbar reduziert ...
1. Verbesserungen verabschiedet - Meisterstück beim Meister-BAföG 2. Tabakproduktrichtlinie - Jugendliche schützen, Rechtssicherheit schaffen 3. Nach dem EU-Gipfel - Großbritanniens Referendum 4. Interview mit Gerda Hasselfeldt zur Flüchtlingspolitik - „Wir reden also nicht nur, wir liefern ...
Im Deutschen Bundestag wurde mit großer Mehrheit das Asylpaket II verabschiedet. Das Paket sieht unter anderem schnellere Asylerfahren, gesonderte Registrierzentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und die Aussetzung des Familiennachzuges ...
1. Europäischer Rat - Europas Solidarität gefordert 2. Vierter Tragfähigkeitsbericht der Bundesregierung - Strikte Haushaltsdisziplin alternativlos 3. Gespräch mit bayerischen Wohlfahrtsverbänden - Sozialpolitik im Fokus 4. Flüchtlingskrise - Asylpolitik trägt klare Handschrift der CSU ...
