Im Rahmen des Corona-Pakets hat der Deutschen Bundestag noch vor der Sommerpause eine Aufstockung der Mittel für das Sofortprogramm zur Attraktivitätssteigerung der Bahnhöfe um 40 Millionen Euro beschlossen. Über ...
Dr. Reinhard Brandl: "Was dieses Paket so gut und so wichtig macht, ist, dass wir in die Zukunft investieren. Unser Anspruch ist nicht, dass Deutschland so herauskommt, wie es ...
Dr. Reinhard Brandl: "Das Leitbild für die Soldaten ist der Staatsbürger in Uniform, der mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, der die Werte und Normen verteidigt, ...
Dr. Reinhard Brandl: "Das oberste Ziel dieses Mandates und der Mandatsveränderung ist, die Qualität der Ausbildung zu steigern und die operative Einsatzfähigkeit der Truppen, der ausgebildeten Streitkräfte zu erhöhen." ...
Dr. Reinhard Brandl: "Erstens: Der Einsatz dient unserer eigenen Sicherheit. Zweitens: Er hilft den Vereinten Nationen, unterstützt das Konzept der internationalen Zusammenarbeit. Drittens: Er stärkt die Rolle Europas in ...
Dr. Reinhard Brandl: "Dank der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre ist der Bund finanzpolitisch handlungsfähig. Die enormen Herausforderungen, die im Zusammenhang mit der Pandemie zu bewältigen sind, machen es erforderlich, Kredite ...
Dr. Reinhard Brandl: Der Erfolg der Anti-IS-Koalition ist in unserem eigenen nationalen Sicherheitsinteresse. Für den Erfolg ist der Beitrag der Bundeswehr essentiell. Wir sind damit verlässlich und geben unseren Soldaten Handlungssicherheit. ...
Dr. Reinhard Brandl: Sea Guardian liefert einen Beitrag zur Erstellung des Lagebildes, und zwar in einer sehr effizienten Weise. Damit leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeer. ...
Dr. Reinhard Brandl: Die Frage, ob es im Sudan tatsächlich zu einem demokrtischen Systemwechsel kommt, wird auch davon abhängen, ob es gelingt, die Region Darfur zu befrieden und mit ...
Das Neuburger Hallenbad wurde in das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" aufgenommen. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 11. März 2020 ...
Reinhard Brandl: "Das Versprechen, bei einem gewaffneten Angriff gegenseitig Unterstützung und Beistand zu leisten, ist der Kern der NATO. Wenn dieses Versprechen nicht glaubwürdig ist, dann ist die NATO ...
Reinhard Brandl: "Ein Antrag, der eine Schließung von US-Liegenschaften und einen Abzug von US-Truppen fordert, ist nicht in unserem Interesse." Der Bundestag hat am 16. Januar 2020, über Anträge ...
Dr. Reinhard Brandl: "Wir werden unsere NATO-Zusagen einhalten. Aber das Entscheidende sind nicht die Prozentzahlen, das Entscheidende ist, dass wir im Parlament das Geld dafür bereitstellen, das die Bundeswehr ...
Das Bundesministerium der Verteidigung erhält 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von knapp 137 Millionen Euro. Der Etat beläuft sich damit auf knapp 45,1 Milliarden Euro. Der Mittelaufwuchs dient vor ...
"Die deutsch-französischen Beziehungen sind kein Selbstläufer, sie vertiefen sich nicht automatisch immer weiter, sondern sie brauchen immer wieder neuen Schwung, und wir in der Politik sollten diesen Beziehungen auch ...
