Rede zum Bundeswehreinsatz im Irak
"Es heißt, die fliegen in Syrien einen Einsatz, um aber zu tanken, müssen sie in den Luftraum des Iraks oder nach Jordanien zurück; und das ist doch ihre Außenpolitik. ...
"Es heißt, die fliegen in Syrien einen Einsatz, um aber zu tanken, müssen sie in den Luftraum des Iraks oder nach Jordanien zurück; und das ist doch ihre Außenpolitik. ...
Dr. Reinhard Brandl: "Die Entscheidung über das Ende der Luftbrücke wird wieder nicht in Deutschland und wird wieder nicht in Europa getroffen, sondern sie wird in den USA getroffen. ...
Am Mittwoch, den 19. Mai 2021 hat der Deutsche Bundestag der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) zugestimmt. Das Mandat wird somit um ein ...
Anbei mein Bericht an die Bundeswahlkreisversammlung am 01. Mai 2021 in Ingolstadt.
Dr. Reinhard Brandl: "Wir wollen ein Afghanistan hinterlassen, von dem keine Gefahr mehr für die westliche Welt durch Terrorismus ausgeht. Wir wollen ein Afghanistan hinterlassen, das zumindest so stabil ...
Am 03.März 2021 wurde das Mandat für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN in abschließender Beratung für ein weiteres Jahr bis zum 31. ...
Im Deutschen Bundestag hat die AfD beantragt, den Bundeshaushalt für 2021 für verfassungswidrig zu erklären. Die Corona-Pandemie sei keine echte Notlage. Daher seien die Schulden, die der Bund für ...
Dr. Reinhard Brandl: "Das Mindeste, was wir tun können, ist, dass wir versuchen, die Rahmenbedingungen, unter denen die Soldaten ihren schwierigen Job machen, zu verbessern." Auf Basis der ...
In dieser Woche beschließen wir das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag. Auch wenn es seit der ersten Lesung in einer sehr umfangreichen Anhörung mit vielen anerkannten Sachverständigen im Bundestag, in ...
Dr. Reinhard Brandl: "Wir müssen die Prozesse verändern. Wir wissen, dass die Strukturen nicht zu den Aufgaben passen. Wir wissen, dass die Wege zu lang sind." Am 4. ...
Dr. Reinhard Brandl: "Wir erteilen heute ein Mandat mit Fähigkeiten insbesondere im Bereich Stabilisierung, und das im Sinne von Hilfe bei der Errichtung selbsttragender Sicherheitsstrukturen der irakischen Streitkräfte. Wir ...
Auf Einladung von Dr. Brandl besuchten die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs den Airbus-Standort in Manching. Annegret Kramp-Karrenbauer und Florence Parly besichtigten gemeinsam mit Airbus CEO Guillaume Faury unter ...
Vor der Sommerpause hat der Deutsche Bundestag umfassende Hilfspakete zur Bewältigung der (wirtschaftlichen) Corona-Folgen beschlossen. Die stärksten Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie begannen Mitte März. Fünf Monate später hat ...
Die CSU im Bundestag steht fest an der Seite unserer Bundeswehr. Aus diesem Grund haben 18 Abgeordnete im Sommer 2020 den Hochgebirgsübungsplatz Reiteralpe im Reichenhaller Land besucht. Hier ...
Im Rahmen des Corona-Pakets hat der Deutschen Bundestag noch vor der Sommerpause eine Aufstockung der Mittel für das Sofortprogramm zur Attraktivitätssteigerung der Bahnhöfe um 40 Millionen Euro beschlossen. Über ...